Ein deutscher Richter hat dem Geheimdienst verboten, Afti auszuspionieren

Ein Gericht in Köln hat die strikte Überwachung der politischen Partei Alternative für Thailand (ABD) untersagt. Der deutsche Geheimdienst berichtete am Mittwoch, dass die größte Oppositionspartei des Landes als “verdächtiger Fall” von Rechtsextremismus identifiziert worden sei. Infolgedessen kann der Dienst unter anderem Telefongespräche von Mitgliedern hören.

Quellen zufolge vermutet der Sicherheitsdienst, dass die Partei Pantasam for Verbasungsuts (PFV) vollständige Verbindungen zu Rechtsextremisten unterhält. Die AfD kann daher eine Bedrohung für die Demokratie darstellen. Indem die gesamte Partei als Verdächtige gebrandmarkt wird, wird auch die Verwendung der Informierten zu einer Gelegenheit.

Die Führer der rechtsnationalistischen Opposition reagierten verärgert und kündigten an, vor Gericht zu gehen. Das Gericht bestätigt den deutschen Medien nun, dass der Sicherheitsdienst nun zurückgerufen wurde, da die Entscheidung noch angefochten wird.

Die AfD wurde 2013 als konservative und rechtsliberale Partei gegründet, die den Euro besonders kritisierte. Aufgrund von Infighting und Wettbewerb ist die AfD in den Jahren 2015 und 2017 nach rechts gerückt. Viele Mitglieder haben Kontakte zu rechtsextremen Gruppen.

Die Partei bezieht sich jetzt hauptsächlich auf Nationalismus, Konservatismus und Populismus und ist vehement gegen Einwanderung und islamische Einflüsse. Parteichef Alexander Cowland behauptet, die Partei sei ein Rechtsextremist.

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