Einreiseverbot aufgehoben: Biden verlässt die WHO nicht mehr

Einreiseverbot aufgehoben
Biden verlässt die WHO nicht mehr

Allmählich hob US-Präsident Biden wichtige Entscheidungen seines Vorgängers auf. Demokraten verlassen nicht nur die Weltgesundheitsorganisation, sondern heben auch Trumps umstrittenes Einreiseverbot auf.

Der neue US-Präsident Joe Biden hat die USA daran gehindert, die von Donald Trump gegründete Weltgesundheitsorganisation zu verlassen. Darüber hinaus hat der 78-Jährige das von seinem Vorgänger verhängte Einreiseverbot für Menschen aus mehreren muslimischen Ländern aufgehoben. An seinem ersten Tag als Regierungschef unterzeichnete Biden am Mittwoch einen Brief, so Sprecherin Zhen Zhaoq, der sagte, das Land sei der UN beigetreten. Im Zusammenhang mit dem Einreiseverbot ordnete er die Aufhebung der Visabeschränkungen an.

Trotz der weit verbreiteten Korona-Epidemie kündigte Trump im vergangenen Jahr an, dass er sich von der WHO in die USA zurückziehen werde. Die Maßnahme wäre Anfang Juli in Kraft getreten. Mit seiner Stärke zur Bekämpfung der Epidemie will Biden bald einen politischen Übergang in die Krise beginnen. Er ist auch auf die Zusammenarbeit mit der WHO angewiesen. Die neue Regierung freut sich darauf, am Donnerstag wieder an der Sitzung der Weltgesundheitsorganisation teilzunehmen, da der angesehene US-Immunologe Anthony Fassi die Delegation leitet.

Trump beschuldigte die WHO

Trump hat die Beiträge der WHO im April eingefroren. Die Vereinigten Staaten sind mit mehr als 100 Millionen US-Dollar der wichtigste Geber der Organisation und seit dem 21. Juni 1948 Mitglied der WHO. Auszahlungen unterliegen einer Kündigungsfrist von zwölf Monaten.

Trumps Entscheidung, die Zusammenarbeit mit der WHO zu beenden, hat weltweite Kritik hervorgerufen. Der damalige US-Präsident erhob schwerwiegende Vorwürfe gegen die Organisation wegen des Umgangs mit der Epidemie: Er beschuldigte sie, die Berichterstattung über das Risiko des Koronavirus verzögert und die notwendigen Reformen eingestellt zu haben. Er beschuldigte die WHO, unter der Kontrolle der chinesischen Regierung zu stehen.

Das Einreiseverbot wurde wiederholt angefochten

Eine Woche nach Trumps Amtsantritt verhängte Biden 2017 sein Einreiseverbot in seiner ersten Form. Besonders betroffen waren Länder mit muslimischer Mehrheit wie der Iran, der Jemen, Libyen, Syrien und Somalia. Der Umzug verursachte Trump weltweit Horror. Chaos und massive Proteste fanden an mehreren Flughäfen statt.

In den letzten Jahren gab es ernsthafte rechtliche Konflikte bezüglich des Einreiseverbots. Die Trump-Administration hat die Regeln wiederholt geändert, um mehr Länder einzubeziehen. Immer wieder werden verschiedene Versionen von Gerichten auf Eis gelegt. Im Juni 2018 kündigte der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten die neueste Version des Visa-Verbots verfassungsmäßig an.

Unter anderem hat die Trump-Regierung argumentiert, dass die betroffenen Länder keine angemessenen Sicherheitskontrollen für Visumantragsteller haben. Trump sagte auch, er wolle Maßnahmen ergreifen, um die terroristische Bedrohung der Vereinigten Staaten zu verringern. Gegner des Einreiseverbots bezweifelten dagegen die Verfassungsmäßigkeit des Umzugs und beschuldigten Trump, seine Fähigkeiten verletzt zu haben.

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